Ab hier entscheiden wir!

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Abwahl Landtag - Neustart Demokratie
Abwahl Landtag - Neustart Demokratie

Volksbegehren an größter Hürde gescheitert

Die viermonatige Unterschriften­sammlung für das Volks­begehren von Dr. Ute Bergner und Andreas Schmidt ist seit dem 27. Mai beendet. Mit dem Volks­begehren strebten die Initiatoren eine Verfassungs­änderung in Thüringen an, durch welche der Landtag zukünftig bei mehr­heitlicher Unzufrieden­heit per Volks­entscheid abgewählt werden kann und es dadurch zu Neu­wahlen kommt. Das Volks­begehren fand insgesamt knapp 20.000 Unterstützer und hat somit die Hürde der Unter­schriften von insgesamt zehn Prozent aller wahl­berechtigten Thüringer nicht genommen.

Hier geht es zur vollständigen Pressemitteilung

Einen umfassenden Erfahrungsbericht zum Volksbegehren finden Sie hier

Wir bedanken uns herzlich für die zahlreiche Unterstützung!

Volksbegehren Thüringen 2023 - die Chance auf unsere beste Verfassung!

Ein Volksbegehren ist die einzige Möglichkeit direkter Demokratie außerhalb der Wahlen. JETZT ist der richtige Zeitpunkt – MACHT mit und lasst uns die Thüringer Verfassung zu unserem Besten ändern.

Nach der umstrittenen Thüringer Ministerpräsidentenwahl im Februar 2020 verhindert unser Landesparlament die längst versprochenen Neuwahlen. Wenn Landtag und Landesregierung Wahlversprechen nicht einhalten, Bürgerinteressen übergehen und sich undemokratische Strukturen bilden, müssen wir  die Bürger – eingreifen können. Daher fordern wir über das Volksbegehren eine Verfassungsänderung, die es uns zukünftig ermöglichen soll, den Thüringer Landtag per Volksentscheid abwählen zu können.

Wir wollen, dass der Thüringen Landtag ordentlich gewählt aber auch abgewählt werden kann. So schützen wir unser Parlament vor jedem ideologischen, politischen oder verfassungsrechtlichen Übergriff. Wenn bei Wahlen eine Minderheit der Bevölkerung die absolute Mehrheit bekommt und diese sich radikalisiert, dann muss das Volk die Notbremse ziehen können.

Ein Volksbegehren ist der wirksame Weg, zwischen den Wahlen seine Stimme zu erheben. Sechs Bundesländer haben diesen demokratischen Widerspruch bereits in ihren Verfassungen verankert: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz. JETZT werden wir mehr als 183.000 gute Gründe aufbringen und jede mögliche Stimme mobilisieren, um unsere Thüringer Verfassung für die Menschen in diesem Land zu verbessern.

Daher bitten wir alle Thüringer: Macht mit für unsere allerbeste Verfassung. Unterschreibt jetzt das Volksbegehren!

Volksbegehren Thüringen 2023 - die Chance auf unsere beste Verfassung!

Ein Volks­begehren ist die einzige Mög­lich­keit direkter Demo­kratie außerhalb der Wahlen. JETZT ist der richtige Zeit­punkt – MACHT mit und lasst uns die Thüringer Ver­fassung zu unserem Besten ändern.

Nach der umstrittenen Thüringer Ministerpräsidentenwahl im Februar 2020 verhindert unser Landesparlament die längst versprochenen Neuwahlen. Wenn Land­tag und Landes­regierung Wahl­versprechen nicht einhalten, Bürger­interessen übergehen und sich undemokratische Strukturen bilden, müssen wir  die Bürger – eingreifen können. Daher fordern wir über das Volks­begehren eine Verfassungs­änderung, die es uns zukünftig ermöglichen soll, den Thüringer Landtag per Volks­­entscheid abwählen zu können.

Wir wollen, dass der Thüringen Landtag ordentlich gewählt aber auch abgewählt werden kann. So schützen wir unser Parlament vor jedem ideologischen, politischen oder verfassungs­rechtlichen Über­griff. Wenn bei Wahlen eine Minderheit der Bevölkerung die absolute Mehrheit bekommt und diese sich radikalisiert, dann muss das Volk die Notbremse ziehen können.

Ein Volksbegehren ist der wirksame Weg, zwischen den Wahlen seine Stimme zu erheben. Sechs Bundesländer haben diesen demokratischen Widerspruch bereits in ihren Verfassungen verankert: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz. JETZT werden wir mehr als 183.000 gute Gründe aufbringen und jede mögliche Stimme mobilisieren, um unsere Thüringer Verfassung für die Menschen in diesem Land zu verbessern.

Daher bitten wir alle Thüringer: Macht mit für unsere allerbeste Verfassung. Unter­schreibt jetzt das Volksbegehren!

Videoanleitung zum Ausfüllen des Stimmzettels

Videoanleitung

In unserer Videoanleitung wird euch Schritt für Schritt die erfolgreiche Teilnahme am Volksbegehren erklärt. Ihr habt keinen eigenen Drucker? Kein Problem! Schaut es euch an und schickt noch heute eure Unterschrift für die Verfassungsänderung heraus! Ein kleiner Weg für euch ist ein großer Schritt für Thüringen.


Anleitung

Video­anleitung zum Aus­füllen des Stimm­zettels

Videoanleitung

In unserer Video­anleitung wird euch Schritt für Schritt die erfolg­reiche Teil­nahme am Volks­begehren erklärt. Ihr habt keinen eigenen Drucker? Kein Problem! Schaut es euch an und schickt noch heute eure Unter­schrift für die Ver­fassungs­änderung heraus! Ein kleiner Weg für euch ist ein großer Schritt für Thüringen.

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In mehreren Städten Thüringens können Unterschriftsformulare auch abgeholt und abgegeben werden.

... oder per Post zuschicken lassen

Ruft uns an: 03641 8734170

oder schreibt uns eine E-Mail an:

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Fahrplan Volksbegehren

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